2021. Fünfzig Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz

SCHWEIZ: ANFRAGE AUF BUNDESEBENE

Anfrage 18.1076

Gastbeitrag von Zita Küng

Eingereicht im Nationalrat von Yvonne Feri am 5. Dezember 2018. Vom Bundesrat am 13. Februar 2019 beantwortet.

7.2.2021: Ein historisches Datum für die Schweizer Demokratie – jetzt vorbereiten!
Während Österreich, Deutschland, Polen, Luxemburg und Lettland 2018 das 100-Jährige feierten, sind es in der Schweiz gerade einmal 48 Jahre, dass Schweizerinnen politisch mündig sind. Das ist bemerkenswert und erklärungsbedürftig. Für 2021 soll reflektiert, diskutiert, präsentiert, analysiert und dargestellt werden. Die ganze Schweiz soll sich über diese Demokratiegeschichte klar werden und einen Beitrag dazu leisten, unsere Demokratie für die Zukunft weiterzuentwickeln. Nationalrätin Yvonne Feri (SP) hat am 5. Dezember 2018, pünktlich zur Bundesrätinnenwahl, eine parlamentarische Anfrage eingereicht.  Sie fragt an, was der Bundesrat für 2021 vorbereitet und ob eine gewisse Anlehnung an das 700Jahre-Jubiläum der Eidgenossenschaft hinsichtlich der Finanzierung angedacht sei. Der Verein CH2021 wurde am 14. Juni 2018 gegründet und ist als Informations- und Kommunikationsdrehscheibe bereit, alle Informationen im Hinblick auf dieses Ereignis zu posten www.ch2021.ch. In allen Landesteilen werden Aktivitäten angestossen. Das FRI ist eine der Gründungsorganisationen und hat den Start mit einem Darlehen unterstützt. Im Auftrag des FRI werden eine Menschenrechtsspezialistin und eine Historikerin Fragen rund um die späte Einführung des Frauenwahlrechts in der Schweiz bearbeiten. Wir erwarten das Gutachten Ende 2020 und bringen es in die Diskussion. Auf Initiative des FRI haben sich Forscher*innen aus unterschiedlichen Fachgebieten zusammengefunden. Sie diskutieren laufende Projekte im Zusammenhang mit diesem Demokratiemeilenstein und tauschen Kooperationsmöglichkeiten aus. Der Bundesrat signalisiert in seiner Antwort, dass das EJPD bereit sei, «eine tragende Rolle zu spielen». Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EGB) unterstütze den Verein «CH2021» finanziell, zudem habe das EJPD der Konferenz der Kantonsregierungen vorgeschlagen, die nächste nationale Föderalismuskonferenz 2021 dem Thema der politischen Rechte zu widmen und dabei ein Augenmerk auf die Einführung des Frauenstimmrechts zu legen. Der Bund verzichte für den Moment darauf, die Koordination zu übernehmen, er schliesst diese aber nicht aus.
Direkt zur Anfrage (parlament.ch)